Nutzungs- und Vertragsbedingungen von [Tatsächlicher Firmenname]

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Website grumkler.cfd sowie alle damit verbundenen Leistungen, Angebote, Verträge und sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Nutzer oder Kunde und der [Tatsächlicher Firmenname], [Tatsächliche Geschäftsadresse], E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 2498140 („wir“, „uns“ oder „Dienstanbieter“).

Diese Bedingungen gelten für Verbraucher und Unternehmer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden nur Anwendung, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Mit dem Zugriff auf unsere Website, der Nutzung unserer Dienste oder dem Abschluss eines Vertrags mit [Tatsächlicher Firmenname] erkennen Sie diese AGB in der jeweils gültigen Fassung verbindlich an. Durch die Nutzung unserer Angebote erklären Sie, dass Sie mindestens das gesetzlich erforderliche Mindestalter besitzen und zur Eingehung rechtsverbindlicher Verpflichtungen berechtigt sind.

Sofern besondere Bedingungen für einzelne Leistungen oder Produktangebote gelten, gehen diese im Falle eines Widerspruchs diesen AGB vor, sofern wir hierauf ausdrücklich hinweisen.

2. Umfang der Leistungen

[Tatsächlicher Firmenname] erbringt Leistungen im Bereich E-Auto. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform.

  • Bereitstellung von Informationen über Produkte, Dienstleistungen und Angebote im Zusammenhang mit E-Autos;
  • Vermittlung, Beratung oder Verkauf von E-Auto-bezogenen Leistungen und Produkten, soweit angeboten;
  • ggf. technische, organisatorische oder sonstige unterstützende Dienstleistungen im Zusammenhang mit E-Mobilität;
  • weitere Leistungen, die auf der Website oder im individuellen Vertrag beschrieben werden.

Wir behalten uns vor, Inhalte, Funktionen und Leistungen der Website jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist und keine vertraglichen Hauptpflichten betroffen sind.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und unsere Leistungen ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

  • falsche, irreführende oder unvollständige Angaben zu machen;
  • die Website in einer Weise zu nutzen, die deren Sicherheit, Verfügbarkeit oder Integrität beeinträchtigt;
  • rechtswidrige, beleidigende, diffamierende, diskriminierende oder sonst unzulässige Inhalte zu übermitteln;
  • geistige Eigentumsrechte, Markenrechte, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte zu verletzen;
  • automatisierte Systeme, Bots oder Scraping-Techniken ohne unsere ausdrückliche Zustimmung einzusetzen;
  • gesetzliche Vorschriften, insbesondere Verbraucher-, Wettbewerbs-, Datenschutz- oder Strafvorschriften, zu verletzen.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die für die Inanspruchnahme unserer Leistungen erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen und seine Zugangsdaten, sofern solche vergeben werden, sicher aufzubewahren. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, sofern er dies zu vertreten hat.

Soweit der Nutzer Inhalte bereitstellt, sichert er zu, hierzu berechtigt zu sein, und räumt uns die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die im Angebot, im Bestellprozess oder in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt über die jeweils angegebenen Zahlungsarten. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Vertragsschluss und Rechnungszugang fällig.

  • Bei Vorkasse ist die Leistungserbringung grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang geschuldet;
  • bei fortlaufenden Leistungen können wiederkehrende Entgelte zu den vereinbarten Zeitpunkten fällig werden;
  • bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen;
  • weitergehende gesetzliche Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind oder auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5. Stornierung und Rückerstattungsbedingungen

Soweit gesetzlich kein Widerrufsrecht oder Rücktrittsrecht besteht, sind Stornierungen und Rückerstattungen nur nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen oder einer individuellen Vereinbarung möglich.

  • Verbraucher: Sofern ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, gelten die gesetzlichen Widerrufsbelehrungen und Fristen. Das Widerrufsrecht kann bei bestimmten Dienstleistungen unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, insbesondere wenn wir mit der Ausführung der Leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen haben.
  • Termin- oder projektbezogene Leistungen: Stornierungen sind nur bis zu dem im Angebot genannten Zeitpunkt möglich. Danach können bereits entstandene Aufwendungen, reservierte Kapazitäten oder Ausfallkosten berechnet werden, soweit gesetzlich zulässig.
  • Erstattungen: Bereits erbrachte Leistungen, individuell angefertigte Leistungen sowie entstandene Fremdkosten sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig, soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht.

Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt. Etwaige Rückerstattungen erfolgen über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Zahlung verwendet wurde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso unberührt bleiben zwingende Haftungstatbestände, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust besteht nur, soweit gesetzlich zwingend vorgeschrieben oder ausdrücklich schriftlich vereinbart. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte externer Websites, auf die wir lediglich verlinken, sofern wir uns deren Inhalte nicht ausdrücklich zu eigen machen. Für die Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit externer Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter verantwortlich.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle auf der Website enthaltenen Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Marken, Designs, Software und sonstigen Materialien, sind, sofern nicht anders gekennzeichnet, Eigentum von [Tatsächlicher Firmenname] oder unserer Lizenzgeber und sind durch Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte geschützt.

Ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung ist es untersagt, Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu verwerten, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich zulässig ist.

Der Nutzer erhält an den im Rahmen der Vertragsdurchführung bereitgestellten Inhalten nur die hierfür erforderlichen, nicht ausschließlichen und nicht übertragbaren Nutzungsrechte, und zwar nur für die vereinbarten Zwecke.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Schutz personenbezogener Daten hat für [Tatsächlicher Firmenname] hohe Priorität. Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Einzelheiten zur Art, zum Umfang und zu den Zwecken der Datenverarbeitung, zu den betroffenen Rechten sowie zu eingesetzten Dienstleistern, Cookies und gegebenenfalls Drittlandübermittlungen ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung auf der Website grumkler.cfd.

Sofern für einzelne Leistungen eine gesonderte Einwilligung erforderlich ist, erfolgt die Verarbeitung nur auf Grundlage einer wirksamen Einwilligung oder einer sonstigen gesetzlichen Erlaubnis.

9. Höhere Gewalt

Wir haften nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs liegen und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren.

Als Fälle höherer Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Streiks, behördliche Maßnahmen, Krieg, Terrorakte, Epidemien, Pandemien, erhebliche Betriebsstörungen, Ausfälle von Energie- oder Kommunikationsnetzen sowie unvorhersehbare Lieferkettenstörungen.

Für die Dauer der Störung sind unsere Leistungspflichten ausgesetzt. Wir werden den Nutzer über den Eintritt und das voraussichtliche Ende eines solchen Ereignisses angemessen informieren.

10. Änderungen der Bedingungen

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.

Änderungen werden auf der Website veröffentlicht oder in Textform mitgeteilt. Sofern gesetzlich zulässig, gelten Änderungen als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht und wir hierauf in der Mitteilung besonders hingewiesen haben. Für laufende Dauerschuldverhältnisse gilt: Widerspricht der Nutzer den Änderungen, bleiben die bisherigen Bedingungen bis zum Ende des Vertragsverhältnisses oder bis zu einer anderweitigen gesetzlichen bzw. vertraglichen Regelung maßgeblich, sofern nicht zwingende Gründe eine sofortige Anpassung erforderlich machen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entgegenstehen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz von [Tatsächlicher Firmenname], sofern nicht ein zwingender gesetzlicher Gerichtsstand entgegensteht.

12. Kontaktinformationen

Bei Fragen, Beschwerden oder rechtlichen Anliegen können Sie uns wie folgt erreichen:

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken. Beruht die Unwirksamkeit auf einer Verbraucherschutz- oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschrift, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen ebenfalls unberührt.

Hinweis: Diese AGB sind als allgemeine Vorlage erstellt und sollten vor Verwendung an die tatsächlichen Geschäftsprozesse, Vertragsmodelle, Zahlungsarten, Leistungsbeschreibungen und rechtlichen Anforderungen von [Tatsächlicher Firmenname] angepasst und rechtlich geprüft werden.

11/3/2026 Startseite